Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 28. September 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Website brimba.ai und für Verträge über die Leistungen der Ben Richardson und Mehmet Basol GbR, BRIMBA, Charlottenstraße 77, 42105 Wuppertal (im Folgenden „Brimba“ oder „wir“).
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für Verträge mit Unternehmerinnen und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und mit öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Unser Angebot richtet sich an Unternehmen und geschäftliche Ansprechpartner.
Schließt ausnahmsweise eine Verbraucherin oder ein Verbraucher einen Vertrag mit uns, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unberührt. Klauseln dieser Bedingungen, die davon abweichen, gelten gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen in Textform ausdrücklich zugestimmt haben. Schweigen auf abweichende Bedingungen ist keine Zustimmung.
2. Vertragspartner
Vertragspartner ist die Ben Richardson und Mehmet Basol GbR, BRIMBA, Charlottenstraße 77, 42105 Wuppertal, Deutschland, vertreten durch die Gesellschafter Ben Richardson und Mehmet Basol.
E-Mail: hallo@brimba.ai
3. Leistungen
Brimba arbeitet als Sparring Partner as a Service. Dazu gehören, je nach Vereinbarung, das Verstehen und Neudenken interner Prozesse, das Konzipieren und Bauen von Lösungen, die Integration von KI, die Verankerung im Arbeitsalltag sowie Hosting, Betrieb, Wartung, Support, Schulung und laufende Optimierung.
Die auf der Website beschriebenen Pläne Hosting & Basic, AI Sparring Partner und Skalierungsplan zeigen typische Leistungspakete. Sie sind eine unverbindliche Leistungsbeschreibung. Verbindlich ist der Umfang, den wir in einem Angebot oder einer individuellen Vereinbarung festlegen. Preise auf der Website sind, soweit sie mit „Auf Anfrage“ bezeichnet sind, keine bindenden Preisangaben.
Artikel, Beispiele und sonstige Inhalte der Website dienen der Information. Sie begründen keinen Anspruch auf eine bestimmte Leistung.
4. Kontaktformular, Anfragen und Vertragsschluss
Über das Kontaktformular auf brimba.ai können Sie uns ein Vorhaben schildern. Das Formular dient der unverbindlichen Anfrage. Wir nutzen es, um Interessenten zu erfassen und die Personen zu kontaktieren, die es ausfüllen.
Abgefragt werden:
- Name
- Unternehmen
- E-Mail-Adresse
- Telefonnummer, freiwillig
- Interesse: Hosting & Basic, AI Sparring Partner, Skalierungsplan oder Erstmal reden
- Beschreibung des Vorhabens
Mit dem Absenden bitten Sie uns, Sie zu diesem Vorhaben zu kontaktieren. Wir melden uns per E-Mail oder, wenn Sie eine Telefonnummer angeben, auch telefonisch, um die Anfrage zu klären. Dazu speichern und nutzen wir die Angaben, wie in der Datenschutzerklärung beschrieben. Eine Pflicht, ein Angebot abzugeben oder einen Termin zu vergeben, entsteht durch das Absenden nicht.
Ein Vertrag kommt nicht durch das Absenden des Formulars, durch eine bloße Antwort oder durch den Austausch erster Informationen zustande. Er kommt zustande, wenn Sie ein Angebot von uns in Textform annehmen oder beide Seiten eine individuelle Vereinbarung in Textform schließen. E-Mail genügt für die Textform.
5. Angebote, Preise und Zahlung
Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Enthält ein bindendes Angebot keine Frist, können Sie es 14 Tage annehmen.
Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern sie anfällt. Der geschuldete Preis, Abrechnungszeitraum und Leistungsumfang stehen im jeweiligen Angebot oder Vertrag.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Laufende Leistungen wie Hosting oder ein monatliches Sparring können, wenn das vereinbart ist, im Voraus berechnet werden. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.
Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
6. Mitwirkung
Sie stellen uns die Informationen, Zugänge, Rückmeldungen und Entscheidungen zur Verfügung, die für die Leistung erforderlich sind, und benennen eine ansprechbare Person. Bleibt eine nötige Mitwirkung aus, verschieben sich Fristen um die Dauer der Verzögerung und eine angemessene Wiederanlaufzeit. Mehraufwand, der dadurch entsteht, können wir nach den vereinbarten Sätzen berechnen, nachdem wir Sie darauf hingewiesen haben.
7. Termine
Termine und Zeitpläne sind nur verbindlich, wenn sie in Textform als verbindlich bezeichnet sind. Ansonsten sind sie Planung.
8. Nutzungsrechte
An Arbeitsergebnissen, die wir individuell für Sie erstellen, räumen wir Ihnen mit vollständiger Zahlung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, sie für Ihre internen geschäftlichen Zwecke zu nutzen. Ein weitergehendes Recht, insbesondere zur Bearbeitung, Weitergabe oder zum Weitervertrieb, bedarf einer Vereinbarung in Textform.
An Methoden, Vorlagen, Bausteinen und Materialien, die wir nicht eigens für Sie erstellt haben, behalten wir alle Rechte. Soweit solche Bausteine in einem Arbeitsergebnis stecken, dürfen Sie sie zusammen mit diesem Ergebnis intern nutzen. Lizenzen von Drittsoftware, Modellen, Schnittstellen und Open-Source-Komponenten gelten zusätzlich und vorrangig, soweit sie von unseren Rechten abweichen.
9. Hosting, Betrieb und Ergebnisse von KI
Soweit Hosting oder Betrieb vereinbart sind, erbringen wir sie mit der Sorgfalt, die für diese Art von Leistung üblich ist. Eine bestimmte Verfügbarkeit gilt nur, wenn sie im Vertrag als Prozentsatz oder Reaktionszeit genannt ist. Wartung, Updates und die Abwehr von Störungen können den Betrieb vorübergehend einschränken.
Für Inhalte, Daten und Weisungen, die Sie uns bereitstellen, bleiben Sie verantwortlich. Sie stellen sicher, dass wir sie für den vereinbarten Zweck verarbeiten dürfen.
Ausgaben von KI-Systemen können unvollständig oder unrichtig sein. Sie prüfen Ergebnisse, bevor Sie darauf Entscheidungen stützen, insbesondere in rechtlichen, steuerlichen oder personellen Fragen. Eine bestimmte fachliche Richtigkeit einzelner Modellantworten schulden wir nur, wenn wir sie in Textform zugesagt haben.
10. Vertraulichkeit
Beide Seiten behandeln nicht öffentliche Informationen aus der Anfrage und aus dem Vertrag vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung. Die Pflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, ohne Verstoß gegen diese Pflicht bekannt werden, rechtmäßig von Dritten stammen oder aufgrund Gesetzes oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen. Die Pflicht gilt für drei Jahre nach Ende des Vertrags, bei Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen so lange, wie die Voraussetzungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes erfüllt sind.
11. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und bei einer übernommenen Garantie.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit nicht eine der unbeschränkten Haftungsfälle aus dem ersten Absatz vorliegt.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter und der Personen, deren Verhalten uns zugerechnet wird.
12. Laufzeit und Kündigung
Projektverträge enden mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistung, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Laufende Leistungen wie Hosting, Betrieb oder ein fortlaufendes Sparring gelten für die vereinbarte Laufzeit. Ist keine Laufzeit vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn Sie mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug sind und nach einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen nicht zahlen, oder wenn Sie wesentlich gegen die Vertraulichkeit verstoßen.
13. Datenschutz
Personenbezogene Daten aus dem Kontaktformular und aus der weiteren Korrespondenz verarbeiten wir, um Ihre Anfrage zu bearbeiten und Sie dazu zu kontaktieren. Zwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger und Speicherdauer stehen in der Datenschutzerklärung.
Verarbeiten wir im späteren Kundenprojekt personenbezogene Daten in Ihrem Auftrag, schließen wir darüber einen Vertrag nach Art. 28 DSGVO. Diese AGB ersetzen einen solchen Vertrag nicht.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand Wuppertal. Wir können den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
Änderungen und Ergänzungen eines Vertrags bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Änderung dieser Formklausel.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Fragen zu diesen Bedingungen richten Sie an hallo@brimba.ai.